Mein Verständnis ist das eines Politikers, der sich als politischer Mensch versteht und sich im Sinne derer einsetzt die ihn genau für ihre Interessen gewählt haben. Ich bin ein Mensch und sehr normal und das ist auch gut so ;-) Was mir die Arbeit sehr erleichtert!
Umtausch-Aktion: DIE PARTEI unter Martin Sonneborn (Foto: dpa) tauscht die "Gratis"-Bild gegen eine "Gratis"-Titanic".
Dann müsste ich mir aber eine BLÖD in meinen Briefkasten stecken lassen.
Danach wäre mein Briefkasten, nunja, verBLÖDet? Dieses Risiko kann und
darf und will ich nicht eingehen! Euer Angebot ist großartig, aber ich
befürchte Ihr werde nicht sehr viele "Titanic"-Hefte loswerden. Ich
hoffe, dass macht Euch nicht traurig?!
Ist auf der anderen Seite wieder sehr gut,denn, die BLÖD käme nicht in
soooo viele Haushalte und Ihr geht nicht pleite bei der angebotenen
Aktion. Somit bliebe uns allen nur noch das Kaufen der "Titanic", was ja
wohl hoffentlich in Eurem Sinne wäre!?
"Publishing
Am 08. November kommt die nächste Gratis-Bild. Anlass ist dieses
Mal der Mauerfall. Die Partei von Ex-Titanic-Chefredakteur Martin
Sonneborn ruft deshalb zur einer großen Umtauschaktion auf: Für jede
Bild gibt es eine Gratis-Titanic.
Die Umtausch-Aktion beginnt am 08. November um 19 Uhr in der Adalbertstraße, Ecke Bethaniendamm/Engeldamm, Berlin."
Knappe Grünflächen in Altona für die Öffentlichkeit erhalten
Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung)
20-0398
Neu (Drucksache)!
6.2.
Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen - Teil
2
Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU
20-0473
Neu!
6.3.
Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren!
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0465
Neu!
6.4.
Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen
Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0392
6.5.
Kolbenschmidt-Gelände
6.5.1.
Wohnungsbau und Kleingewerbe für Ottensen - B-Plan Ottensen 66
voranbringen
Antrag der SPD-Fraktion
20-0463
Neu (Drucksache)!
6.5.2.
Sicherung des Kolbenhofes auch für störendes Gewerbe
Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0387
6.6.
Auch ganztägiger Schulbetrieb braucht pädagogisch wertvolle
Bauspielplätze!
Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU
20-0472
Neu!
6.7.
Schulbau in Altona: nachhaltig, ökologisch und im Quartier verankert
Antrag der Fraktion GRÜNE (Neufassung)
20-0390
Neu (Drucksache)!
6.8.
Für den Erhalt der Projekte La Cantina/Suppenküche, Infocenter und
Strandläufer ab Februar 2015!
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0466
Neu!
6.9.
Die Realisierung des Konzepts "Moderne Seniorenarbeit Lurup"
darf nicht auf die lange Bank geschoben werden!
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung)
20-0467
Neu (Drucksache)!
6.10.
Bebauungsplan Teufelsbrück
6.10.1.
Bebauungsplan für Teufelsbrück
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-0459
Neu!
6.10.2.
Bebauungsplan für Teufelsbrück
Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0459
20-0496
Neu!
6.10.3.
Bebauungsplan für Teufelsbrück und westlich angrenzende Bereiche
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Michael Klarmann 30.10.2014 auf telepolis
Hooligans wollen am 15. November in Hamburg demonstrieren. Nach den Ausschreitungen in Köln werden jedoch Verbote diskutiert
Die "Hooligans gegen Salafisten" (HoGeSa) wollen nach den Ausschreitungen von Köln (Ausschreitungen und Fremdenhass) Mitte November in Hamburg erneut gegen radikale Islamisten auf die Straße gehen. Während in der Politik über ein Verbot weiterer solcher Aufmärsche diskutiert wird, feiern große Teile der rechten Szene und die HoGeSa ihren Auftritt mit fast 5.000 Hooligans, Neonazis und Islamfeinden als Erfolg. Zugleich kursieren Verschwörungstheorien, wonach die Polizei, Gegendemonstranten und Migranten die eigentlichen Schuldigen für die Ausschreitungen sein sollen.
Unsicherheiten gab es in den letzten Tagen darüber, wo der nächste Aufmarsch stattfinden soll. Nachdem der Verschwörungsideologe Jürgen Elsässer die Hooligans eingeladen hatte, am 9. November eine "Mahnwache" aus dem Spektrum der "Montagsdemonstranten" (Montagsdemos unter Feuer) zu besuchen, kursierten später Infos zu Aufmärschen in Berlin und Hamburg. Unterdessen scheinen sich die HoGeSa - obgleich Hamburger Hooligans auf Distanz gingen - für den 15. November auf die Hansestaat zu konzentrieren. Alle anderen Verlautbarungen zu ihren Treffen nannte ein Sprecher in einem HoGeSa-typischen Video "totale Grütze".
In Hamburg wollen die Hooligans im Umfeld des Hauptbahnhofes demonstrieren. Zu den Hinweisen, die HoGeSa werde in Berlin am Brandenburger Tor aufmarschieren, hatte der Innensenator der Hauptstadt, Frank Henkel (CDU), angekündigt, die Versammlungsbehörde werde ein Verbot prüfen. "Die neue Dimension der Straßenmilitanz, die wir in Köln erlebt haben", dürfe sich nicht wiederholen. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht gute Möglichkeiten für ein Verbot solcher Demonstrationen, wenn von vornherein klar sei, dass "die Politik nur ein Vehikel ist, um eine Massenschlägerei anzuzetteln". Der Versammlungsrechtler Dirk Heckmann von der Universität Passau glaubt allerdings nicht, dass ein solches Verbot vor Gericht durchzusetzen ist.
"Bei der für den 1. November gepplante Kundgebung und Demonstration zur
Solidarität mit Kobane in Hamburg hatte sich als Rednerin eine
Aktivistin der "Mahnwachen" angekündigt. Die "Mahnwachen", die immer
montags an verschiedenen Orten des Landes stattfinden, hatten sich
schnell Kritik zugezogen, weil sie dubiosen Theorien anhängen, die
antisemitischen Charakter haben und von Verschwörungstheorien durchzogen
sind. Sie zogen auch jede Menge Rechtspopulisten an. Allesamt
vierhielten sie sich zu der Kritik gelinde gesagt wenig friedlich und
konstruktiv, sondern äußerst aggressiv im Netz!"
Nicht
Pyros, Steine und ein umgefallener Bullenwagen sind das Problem. Dass
ihr niht im Stande seid, vernünftige Gedanken zu formulieren, macht
euch so verdammt unsympathisch. Offener Brief an alle Hools, Ultras und
anderen Teilnehmer der HoGeSa-Proteste
Wir haben nichts gegen Hools und Ultras. Im Gegenteil, wir gehen
selber ins Stadion und irgendeinen Hippiefimmel für immerwährende
Gewaltlosigkeit haben wir auch nicht. Wir sind auch nicht dagegen, dass
Fußballfans Politik machen. Im Gegenteil, wir glauben, das ist eine
wichtige Sache. Im vergangen Jahr waren in Istanbul vier Millionen
Menschen auf der Straße, haben die Bullen vom zentralen Platz in der
Stadt vertrieben und den Staat massiv herausgefordert.
Aus dem Stadion auf die Straße – Besiktas-Fan in Istanbul, Juni 2013
Jungs und Mädels aus allen Vereinen gingen gemeinsam auf die Straße,
Besiktas, Glatasaray, Fenerbahce, mit einem Schal in allen Farben:
Istanbul United. Gegen Korruption, teure Mieten, beschissene
Arbeitsbedingungen, die Islamisierung der Gesellschaft und die
Unterdrückung von Minderheiten wie Aleviten und Kurden. Vier Millionen
Menschen, Straßenschlachten, die über Tage gingen, Tote durch
Polizeigewalt – und trotzdem gab es viel Sympathie für die Leute, die da
gekämpft haben. Sagt doch, wo ihr steht
Keine Nazis? Entweder ihr verkauft euch selber für dumm oder denkt, alle anderen sind noch dümmer
Warum waren die sympathisch und ihr seid es nicht? Weil ihr euch so
verdammt dämlich anstellt. Ihr geht auf eine Demonstration, an der
Neonazis der Partei „Die Rechte“ teilnehmen, bei der Leute den
Hitler-Gruß zeigen, bei der ein Mob „Deutschland den Deutschen. Ausländer raus“ und “Nationaler Sozialismus jetzt” skandiert und ein Typ rumläuft, der sich das Tor des KZ-Buchenwald auf den Schädel tätowieren hat lassen.
Und dann beklagt ihr in diversen Internetforen und auf euren schönen
Seiten die „Lügenpresse“, die euch Nähe zu Rechten vorwirft. Was
erwartet ihr denn? Glaubt ihr, die Menschen sind so dumm, wie ihr sie
gern hättet? Jeder Blinde erkennt, was da gespielt wird.
Eure Verteidiger sagen: „Klar, da waren ein paar Neonazis, aber nicht
viele.“ Seid ihr so armselig und ungebildet, dass ihr die
neonazistische Ideologie nicht kennt? Ihr wollt gegen „Salafisten“
demonstrieren, zumindest angeblich, weil die so inhuman sind. Wo sind
denn Nazis humaner? Waren sie humaner, als sie alle, die ihnen nicht
gepasst haben, in Massenhinrichtungen erschossen oder in Vernichtungslagern vergast haben? Waren sie humaner, als sie an Menschen medizinische Experimente durchgeführt, sie auf offener Straße erhängt haben?
Waren sie humaner, als sie die ganze Welt mit einem Krieg überzogen
haben, der in der Geschichte seines Gleichen sucht? Und Leute, die das
geil finden, stehen neben euch auf einer Demonstration. Und ihr
erwartet, dass man euch nicht Idioten, Rassisten, Rechte nennt? Warum
denn, wenn ihr so handelt?
Hülya
und Saime Genç, Hatice Genç, Gürsün Ince und Gülistan Öztürk starben
1993 nach einem rassistischen Brandanschlag. Merkt euch ihre Gesichter,
wenn ihr das nächste Mal mit Neonazis und Rassisten auf Demonstrationen
geht!
Ihr sagt, das ist lange her. Die, die neben euch stehen, würden
jederzeit wieder so handeln, wenn sie die Macht dazu hätten – egal
hinter welchen Phrasen sie sich verstecken. Und sogar jetzt, wo sie
keine Macht haben, morden sie. 1993 verbrannten Neonazis in Solingen
türkische Kinder, darunter die vier Jahre alte Saime Genc. In Mölln, ein
Jahr vorher, hatten sie schon die 10 Jahre alte Yeliz Arslan ermordet.
Neben solchen Leuten steht ihr. Neben Leuten, die allein während der
kurzen Geschichte der wiedervereinigten Bundesrepublik dutzende wehrlose
Menschen ermordet haben. Darunter Kinder, Jugendliche, Behinderte,
Obdachlose. Das soll euer Mut sein? Was wollt ihr mit „Deutsch“?
Wir fragen uns: Seid ihr wirklich alle so, wie die Kommentare in
euren Foren uns glauben lassen? Dumm, unfähig zu Mitgefühl, feige? „Wir
sind doch nicht feige“, werdet ihr sagen. Doch. Es ist feige,
gesellschaftliche Probleme immer auf diejenigen zu projizieren, die noch
schwächer sind, als man selber. Eure Lösung für alles sind „die
Ausländer“ oder „die Asylanten“. Wir haben eure Kommentare gelesen. Es
ist die alte Stammtischleier. „Zu viele Asylanten“, die „Ausländer
nehmen uns die Arbeitsplätze weg“ oder absurder Weise auch das
Gegenteil: „Die Ausländer arbeiten nicht.“ Ihr sucht euch diejenigen,
die keine Lobby haben. Habt ihr euch schon mal die Lebensbedingungen von
„Asylanten“ angesehen? Wisst ihr, wie es ist, nach einem Krieg, den
Europa begonnen hat, vor islamistischen Milizen aus Libyen fliehen zu
müssen?
Ihr regt euch über „Wirtschaftsflüchtlinge“ auf, weil die eure
Steuergelder kosten. Warum regt ihr euch nicht über Kriegseinsätze der
Bundeswehr in Afghanistan auf, über Steuerbetrug durch Firmen und
Millionäre, über die Bankenrettung? Soviele Flüchtlinge kann Deutschland
gar nicht aufnehmen, dass es auch nur einen Bruchteil dieser Ausgaben
bedeuten würde. Und die „Ausländer sind kriminell“? Ehrlich, findet ihr
das nicht lächerlich, wenn dieses Argument von Leuten wie SS-Siggi
vorgetragen werden, die unzählige Male vorbestraft sind, meistens wegen
Gewaltdelikten.
Ein
Evergreen, und immer noch saublöd: “Ausländer nehmen uns die
Arbeitsplätze weg”. Noch dümmer, wenn kombiniert mit: “Ausländer
arbeiten nicht und schmarotzen nur”
Ausländer nehmen euch auch nicht die Arbeit weg. Das kann der
Kapitalismus schon ganz ohne Ausländer. Sicher, oft werden Ausländer als
noch billigere Arbeitskräfte geholt, damit das Kapital Ausgaben sparen
kann. Aber wer ist dann „schuld“? Der ausländische Arbeiter, der, um
seine Familie zu ernähren, einen Job annimmt? Oder ein wirtschaftliches
System, das systematisch Niedriglöhne hervorbringt und einen
gleichzeitig zum Arbeiten zwingt, damit man überleben kann, aber keine
ausreichend bezahlte und würdevolle Arbeit zur Verfügung stellt? Sollte
der ausländische Kollege nicht der erste sein, mit dem ihr Schulter an
Schulter steht?
Aber nein, ihr wollt lieber für „Deutschland den Deutschen“
demonstrieren. Und seid „stolz, deutsch zu sein“. Was heißt das denn? Es
heißt gar nichts. Es sagt nichts darüber aus, ob ihr euch anständig
verhaltet, nichts darüber, was jemand tut oder denkt. Es ist ein leeres
Wort, in das ihr eure Hoffnungen legt. Hört doch einfach mal auf, so dämlich zu sein
Notdürftig verpackter Rassismus: “Salafisten” ist nur ein Werbegag. In Wahrheit geht es gegen “Musels” und Ausländer generell
Eure „Argumente“ sind faule Ausreden. Ihr wollt gegen „Salafisten“
sein, aber in Wahrheit hetzt ihr gegen jede Muslimin, jeden Muslimen.
Hand aufs Herz. Wer von euch hat sich denn wirklich die Mühe gemacht, zu
lesen, welche Strömungen es im Islam gibt? Wer von euch weiß, was
Sunniten, was Schiiten, was Aleviten sind? Es ist euch scheissegal. Weil
es euch um Hetze gegen „andere“ geht, auf die ihr eure Probleme
projiziert, und die euch als Sündenböcke dienen.
Ihr wollt nicht über euren Tellerrand schauen. Ihr seid gefangen in
einer wahnhaften Welt, in der ihr euch gegenseitig bestärkt. Ihr könntet
anfangen, wie Menschen unter Menschen gegen Kapital und Staat
aufzustehen, und eure blödsinnigen Einteilungen der Welt in „Ausländer“
und „Deutscher“ sein lassen. Ihr könntet das tun und damit anfangen,
Gedanken zu entwickeln, die aus euch tatsächlich politische Menschen
machen und nicht eine Horde Besoffener auf der Jagd nach dem wahren
Deutschtum.
Es gibt jede Menge Gründe: Polizeirepression, niedrige Löhne, hohe
Mieten, Salafisten, Faschisten, Kriege und deutsche Geopolitik wie in
der Ukraine. Zu allen diesen Themen haben Linke seit langem viel zu
sagen. Es sind auch deutsche Linke wie Andrea Wolf gewesen, die an der
Seite der kurdischen Befreiungsbewegung, die heute tatsächlich gegen den
„Islamischen Staat“ kämpft, gekämpft haben und heute noch kämpfen – und
nicht wie ihr nur so tun. Es sind Linke, die versuchen, Zwangsräumungen
zu verhindern, wenn Menschen ihre Wohnungen verlieren sollen, weil die
Miete zu teuer wurde. Es sind Linke, die gegen die Krisenpolitik und die
Bankenrettung auf die Straße gegangen sind. Es sind Linke, die gegen
Krieg und Völkermord aufstehen.
Es liegt an euch. Fangt an, gegen die Gesamtscheisse einzustehen,
ohne euch Sündenböcke zu suchen. Oder bleibt bei eurem Deutschtum und
steht weiter neben Neonazis auf inhaltsleeren Demonstrationen. Aber dann
wundert euch nicht, wenn man euch Idioten nennt.
# Dieser Beitrag wurde uns zugesandt von einer Gruppe, die sich Hooligans gegen Dummheit (HgD) nennt, 27.10.2014
Spätestens an dieser Stelle muss Allen klar sein wie menschenverachtend das Menschenbild dieser Partei ist. So viele Leute können die garnicht ausschließen. Schließen die das ganze, was dieses menschenverachtende und rassistische Menschenbild in sich tragende Pack aus, dann bleibt am Ende - nichts. Die Partei AfD wäre wahrscheinlich entvölkert. Fast hätte ich was anderes dazu geschrieben.
Lest weiter unten die spannenden Ereignisse dazu. Hier steht die ganze und nicht die halbe Wahrheit. Auch was die AfD nicht so gerne hat. Darum existiert eine Anzeige von denen gegen mich :-D Am liebsten würden die Basisdemokraten der AfD alles verbannen, was nicht in deren Weltbild passt.
Das Hamburger Bündnis gegen Rechts teilt in einer Pressemitteilung mit:
Hamburger AfD-Kandidatin mobilisierte zur Hooligan-Randale
Am Sonntag trafen sich in Köln mehrere Tausend Hooligans, darunter
viele Neonazis und NPD-Anhänger um unter dem Label "Hooligans gegen
Salafisten" (HogeSA) vorgeblich gegen den erstarkenden Dschihadismus zu
demonstrieren. Dort gerufene Parolen wie "Ausländer raus", Hitlergrüße
sowie massive Angriffe auf die Polizei und Antifaschisten, machten
jedoch schnell klar, worum es wirklich ging: Neonazistische Gewalt
getarnt als Kritik am Salafismus. Einschlägige Kreise aus Hooligans,
rechten Rockern und Neofaschisten hatten zuvor massiv auf Facebook für
diesen Aufmarsch geworben. Zu den Propagandisten der Islam-Hassern
gehört auch Frau Tatjana Festerling, die in Hamburg 2013 als
stellvertretende Marketing-Verantwortliche der "Alternative für
Deutschland" angegeben wurde, im Mai in Eimsbüttel zu den Bezirkswahlen
kandidierte und sich noch im letzten Monat an einer AfD-internen
Urabstimmung gegen den Euro beteiligte. Auf ihrer Facebookseite
schrieb Frau Festerling: "Auf nach Köln", alle "die die Schauze von
links-grüner Moral und Bevormundung voll haben" sollten an dem
Hooligan-Aufmarsch teilnehmen. Und weiter, man solle das
"Nazi-Nazi-Gehetze im Vorwege" nicht beachten. Sie war also nicht nur
gewarnt vor dem Aufmarsch der braunen Horden, sondern ermunterte noch
dazu trotzdem daran teil zu nehmen. Die Unternehmensberaterin nahm nach
eigenen Aussagen an dem Aufmarsch teil und schrieb als Resümee nach den
Ausschreitungen: "Doch heute Abend ziehe meinen Hut vor den Hools, vor
Euch." Sieht so die Marketing-Strategie der Hamburger AfD aus?
Festerling war Gründungsmitglied der Hamburger AfD und politisierte
immer am braunen Rand des Landesverbandes. Besonders verbunden ist sie
den rassistischen und menschenverachtenden Thesen des Islam-Hassers Akif
Pirincci, welcher vor einer Woche eine Lesung bei der "Hamburger
Burschenschaft Germania" hielt. Dass diese völkische Burschenschaft
seit dem Sommer unter geheimdienstlicher Beobachtung steht, hielt
Festerling nicht davon ab, sich mit Ihrem Idol Pirincci vor einer
Germanen-Fahne im Haus fotografieren zu lassen. Vor diesem
Hintergrund sind die mantrahaft vorgetragenen Behauptungen von AfD-Chef
Bernd Lücke und dem Hamburger Spitzenkandidaten Jörg Kruse, es handele
sich bei Rechten in der AfD immer nur um bedauerliche Ausnahmen, längst
nicht mehr glaubhaft. Dirk Nockemann der Pro-Deutschland besuchte, Björn
Neumann, der für die NPD kandidierte, Torsten Uhrhammer, früheres
DVU-Mitglied und all die ehemaligen Mitglieder der rechtspopulistischen
Parteien "Die Freiheit" und der SCHILL-Partei, sind alle Beispiele nur
aus dem Hamburger Landesverband. (siehe unsere letzte PM). Wie viele
Einzelfälle kommen noch? Hamburger Bündnis gegen Rechts
Festerling schreibt unter dem Titel: "Die Wahrheit über die HoGeSa-Demo"
Von Tatjana Festerling
Köln. HoGeSa.
"Ich bin zum ersten Mal in meinem Leben fast 500 km zu
einer Demo gefahren. Einer Demo von Hooligans! Wenn mir das jemand vor
einem Jahr prophezeit hätte, den hätte ich für bekloppt erklärt.
Doch heute Abend ziehe meinen Hut vor den Hools, vor Euch. Vor dem,
was Ihr in sechs Wochen auf die Beine gestellt habt! Für das Überwinden
Eurer eigenen Gesetze und des Freund-Feindbildes, für das
Gemeinsam-sind-wir-stark gegen den echten Feind der Freiheit, den
Salafismus. Respekt für die Geduld, mit der Ihr Euch – als Leute, die
normalerweise nicht lange fackeln, durch die Provokationen der Antifa
nicht aus der Ruhe habt bringen lassen (einige Ausnahmen gab es, aber
die wurden von eigenen Leuten schnell wieder eingefangen und beruhigt).
Für Eure Disziplin, mit der Ihr – immerhin rund 5.000 Hools – durch die
Straßen gezogen seid. Eure Parolen waren nicht originell, aber schnell
zu merken und in keinster Weise rassistisch, rechtsextrem oder Gewalt
auffordernd: 1. Wir wollen KEINE – SalafistenSCHWEINE! 2. Wir sind das
Volk!
Es ging gegen Koranverteiler und Kopfabschneider, gegen
radikalisierte Surensöhne und –töchter, aber nie gegen “den” Islam.
Während der gesamten Veranstaltung habe ich kein einziges
rechtsradikales Transparent oder Banner gesehen. Dafür begeisterte die
Flagge von Osman und seinen Freunden – Atatürk, getragen von überzeugte
Kemalisten, von denen ich mir bei der nächsten Demo noch viel mehr
wünsche.
Als es nach dem Marsch wieder zum Breslauer Platz zur
Abschlusskundgebung ging, änderte sich auf einmal das Lagebild. Die
Polizei bekam Anweisungen, den Platz einzukesseln und niemanden mehr
rauszulassen. Gleichzeitig fuhren die Wasserwerfer auf – obwohl es
KEINERLEI Anzeichen für Randale oder Gewalt seitens der Hools gab.
Während die Reden verklangen, hörten wir Durchsagen der Polizei, die
aufforderten, auf den Platz zu gehen, den Raum freizugeben und den
Anweisungen der Polizei Folge zu leisten, mit Androhungen von
Ordnungswidrigkeiten.
Dann sollte man den Platz räumen, konnte nirgends raus und der
Bahnhof wurde ebenfalls wegen „Überfüllung“ geschlossen. Geduldig
warteten wir vor einer der Türen… 10 Min, 20 Min, nichts ging, drinnen
Leere, nur Polizisten mit Kameras. Warum auch immer glühte einem der
Jungs die Sicherung los und in Nullkommanix wurde die Tür eingetreten
und die Lage geriet aus den Fugen. Der Wasserwerfer kam zum Einsatz.
Als Hamburgerin, die im Schanzenviertel wohnt, kann ich darüber nur
lachen: Die gewalttätigen Ausnahmezustände am 1. Mai oder Ende September
zum Schanzenfest und im Winter, zur “Rettung” von
Lampedusa-Flüchtlingen, zwingen jedes Mal die gesamte Armada der
Hamburger Polizeifahrzeuge ins Schulterblatt vor die Rote Flora. Die
Kölner Eskalation zum Schluss war hausgemacht und als „normaler“
Beobachter der Sache gewinnt man den Eindruck, dass sich hier die
Politik oder besser – ein Innenminister – unter Zuhilfenahme (oder
Instrumentalisierung?) der Polizei einen Plot inszenierte, der es ihm
und den Medien ermöglich wie immer und üblich gegen angebliche Nazis,
Rechte usw. zu hetzen und Runde Tische einzuberufen.
Ach übrigens, die Webcams der Kölner Innenstadt waren abgeschaltet –
wäre ja noch schöner, wenn der Bürger in Hamburg, Kassel oder München
anhand von Live-Cam Bildern einen Eindruck über die Friedlichkeit der
Demo machen könnte.
Meine Kritikpunkte: Besseres Equipment, die Reden waren kaum zu
verstehen. Bessere und vor allem vorbereitete Redner – bloß kein
Politikergequatsche, sondern den gesunden, patriotischen Verstand
sprechen lassen, am besten durch eine charismatische Persönlichkeit, die
für ein Ziel, eine Vision, ein Leitbild steht, mit dem sich mehr
Menschen außerhalb der Hooligan-Szene identifizieren können. HoGeSa –
bitte weitermachen!"
Im
Umgang mit einer politischen Gefahr muss das Grundprinzip immer sein,
die Lage tendenziell zu überschätzen, um auf alle Eventualitäten
vorbereitet zu sein. Im Falle der HoGeSa - Nazis sind solche
Übertreibungen kaum notwendig: Köln war erst der Anfang und wir warnen
davor, diese Nazikrawalle als einen einmaligen Akt zu begreifen. So ruft
die HoGeSa für den 15.11. zu einer weiteren Demonstration in Hamburg
auf, die Zahlen auf der mittlerweile gelöschen Eventpage waren so wie
vor Köln ein klarer Indikator dafür, was da auf uns zukommt. Die
Teilnehmerzahl der neuen Eventpage steigt rasant. Auch am Brandenburger
Tor soll gerüchteweise zeitgleich ein HoGeSa - Aufmarsch stattfinden.
Die Genossen in Hamburg und Berlin brauchen jetzt dringend unsere
Solidarität. Jetzt müssen Busse organisiert und Strukturen aktiviert
werden. Lassen wir eine erneute Machtdemonstration der HoGeSa zu, wird
sich deren Basis weiter vergrößern, die aus einer Gesellschaft erwächst,
in der rassistische Positionen schon lange eine breite Zustimmung
finden. Der organisierte Antifaschismus war schon nicht in der Lage, den
Montagsdemospinner und dem organisierten Salafismus etwas kraftvolles
entgegenzusetzen. Wir können es uns in Deutschland aber auf keinen Fall
leisten, dass die öffentliche Meinung durch die Eroberung der Straße
durch rechte Schläger vollends in die militante Regression umschlägt.
Die Folgen wären katastrophal.
Für den Moment rufen wir neben
der dringend notwendigen Organisierung des antifaschistischen
Selbstschutzes auch dazu auf, den HoGeSa - Nazis die
Kommunikationsplattformen zu nehmen. Um zu verhindern, dass dieser
Beitrag wieder gelöscht wird, werden wir die entsprechenden Seiten und
Eventpages nicht verlinken. Ihr findet sie.
Nochmal: die rechte Querfront muss ernstgenommen werden, sonst wird sie uns überrollen.
Der Senat, oder Scholz, oder die SPD (wie auch immer) behaupten, es entstünden so viele neue Arbeitsplätze. Was schlicht gelogen ist. Denn an diesem Ort sollen in erster Linie die bereits in Hamburg befindlichen Büros einen neuen Platz finden. Und somit die bereits Beschäftigten in dieses Haus umziehen. Neue Billigarbeitsplätze würden, wenn sie entstünden, wahrscheinlich durch den Zuzug von irgendwelchen Fast-Food-Ketten und Cafès enttstehen wo sich die über tausend Beschäftigten täglich verköstigen könnten. Was das für den Rest Ottensens bedeuten würde brauche ich, so denke ich, nicht näher darzulegen. Alles gegen den erklärten Willen der AltonaerInnen die sich öffentlich geförderten Wohnraum wünschen und brauchen.
Zur Hintergrundinfo. Zur Zeit stehen im Moment geschätzt 1,3 Mio. m² Büroflächen leer. Leerstand der dem Eigentümer steuerlich abgesetzt mehr bringt, als er als Wohnraum bringen würde. Würde dieses Projekt, so wie von Scholz und seinen Leuten gewünscht, umgesetzt, kämen noch einige zigtausend quadratmeter leerstehende Bürofläche dazu. Gleichzeitig steigt die Obdachlosigkeit in Hamburg dramatisch. Die Flüchtlingszahlen steigen, und man war und ist sich nicht schade genug Menschen in Zelten oder Massenunterkünften unterzubringen.
Wenn man die Genossen der Bosse machen lässt, dann ist man verlassen! Soviel steht schon mal fest!
Also liebe MitbürgerInnen, macht mit und unterstützt.das Bürgerbegehren. Vor allem gilt: Wahltag ist Zahltag! 15. Februar 2015 ist Bürgerschaftswahl.
Mit meiner Unterschrift beantrage ich die Durchführung eines Bürgerentscheides zu folgender Frage: Sind Sie für den Bau von Wohnungen auf dem Parkplatz der Zeisehallen (Ecke Friedensallee/Behringstraße) und für eine entsprechende Änderung des Bebauungsplanes Ottensen 49, d.h. für eine Ausweisung des Parkplatzes als allgemeines Wohngebiet?
Als für die Initiative erklärungsberechtigte
Vertrauenspersonen werden benannt:
1. Hauke Sann, Gaußstraße 30, 22765 Hamburg, Tel. 0171-6885482
2. Janette Bleeker, Friedensallee 24, 22765 Hamburg, Tel. 0171-6885482
3. Milo Lohse, Nöltingstraße 49a, 22765 Hamburg, Tel. 0171-6885482
Familienname Straße, Nr. PLZ, Ort Unterschrift Amtliche
Datum Vermerke
Hinweise: Bitte lesbar schreiben! Wichtig: Gültig sind nur Eintragungen von wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern mit Wohnort im Bezirk Altona
Sollten Teile des Bürgerbegehrens unzulässig sein oder sich erledigen, so gilt meine Unterschrift weiterhin für die verbleibenden Teile Weitere Unterschriften auf der Rückseite möglich >>
Unterschriftenliste Nr.
Datum der Anzeige des Bürgerbegehrens
und des Beginns der Sammlung: 28.10.2014
• Nach § 1, § 3 Absätze 1 und 5 des Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetzes –
BezAbstDurchfG – vom 27. Januar 2012 (HmbGVBl. S. 28), darf unterzeichnen, wer
bei Einreichen der Unterschriftslisten beim Bezirksamt zur Bezirksversammlung
wahlberechtigt ist. Unterstützungsberechtigte, zu deren Gunsten eine melderechtliche
Auskunftssperre besteht, können ihre Anschrift der Initiative gesondert
übermitteln, die diese dann vor Einreichen der Listen nachzutragen haben.
• Jeweils zwei der oben genannten Personen sind berechtigt, für die Initiative
und die Unterzeichnenden folgende Erklärungen abzugeben:
– Sie dürfen die Vorlage in überarbeiteter Form einreichen
(§ 7 Absatz 4 Satz 2 BezAbstDurchfG).
– Sie dürfen die Vorlage zurücknehmen (§ 7 Absatz 4 Satz 3 BezAbstDurchfG).
• Jeweils zwei der oben genannten Personen sind berechtigt, für die Initiative
und die Unterzeichnenden die folgenden Handlungen vorzunehmen:
– Sie dürfen in Streitfällen bezüglich Zulässigkeit, Verfahren und Form die Bezirksaufsichtsbehörde
als Schlichtungsstelle anrufen (§ 12 Absatz 1 BezAbstDurchfG).
– Sie dürfen gegen das Verwaltungshandeln des Bezirksamtes Widerspruch bei
der Bezirksaufsichtsbehörde einlegen und Klage vor dem Verwaltungsgericht
Hamburg erheben (§ 4 Absatz 5, § 12 Absatz 2 BezAbstDurchfG).
• Das Ergebnis dieses Bürgerbegehrens und eines gegebenenfalls nachfolgenden
Bürgerentscheids hat unter Umständen für das Bezirksamt keine bindende Wirkung,
sondern ausschließlich den Charakter einer Empfehlung an die zuständige Fachbehörde.
(Der Hinweis ist aufzunehmen bei allen Fragestellung, in denen die Bezirksversammlung
keinen das Bezirksamt bindenden Beschluss fassen (§ 21 BezVG), sondern nur eine
Empfehlung aussprechen (§ 27 BezVG) könnte.)
Hinweise:
Die Begründung für das Bürgerbegehren finden Sie auf der Rückseite >>
Geburtsjahr
Thüringen: Linke wollen Hartz IV und Zeitarbeit abschaffen
27. Oktober 2014
Genau 25 Jahre nach dem
Mauerfall wird die Linkspartei aller Voraussicht nach zum ersten Mal in
einem Bundesland Regierungsverantwortung übernehmen: Die Chancen stehen
gut für Bodo Ramelow, in einer rot-rot-grünen Regierung
Ministerpräsident in Thüringen zu werden. Die "Frankfurter Allgemeine
Zeitung" (FAZ) hat die laufenden Verhandlungen in Erfurt zum Anlass
genommen, das Wahlprogramm der Linken zu analysieren. Dort stellt sich
die die Partei als „die Partei der sozialen Gerechtigkeit“ in Thüringen
dar. Auch von „solidarischer Ökonomie“ und „Humanisierung von Arbeit“
ist die Rede. Für den „Politikwechsel“ setzen die Linken auf die „aktive
Auseinandersetzung der Landespolitik mit der Bundespolitik“ und "auf
eine Bundesratsinitiative zur bundeseinheitlichen Neuregelung des
Arbeitsvertragsrechts samt Grundsicherung“, schreibt die FAZ. „Die
Abschaffung von Hartz IV und die Einführung einer bedarfsdeckenden und
repressionsfreien Mindestsicherung“ sind weitere Ziele. Außerdem wollen
die Linken den „Kampf gegen die Rente mit 67“ aufnehmen und einen
„öffentlichen Beschäftigungssektor jenseits von Staat und Markt“
einführen, „um insbesondere Langzeitarbeitslosen ein Leben ohne Hartz IV
zu ermöglichen“, zitiert die FAZ das Parteiprogramm.
November 1992. 100.000 Menschen auf dem Chlodwigplatz in Köln. Gemeinsam gegen Rassismus und Fremdenhass.Am 26.10.2014 haben es 500 Menschen auf die Domplatte geschafft. 500 die es wagten sich aufzulehnen gegen einen wildgewordenen Mob aus Rassisten und Nazis.
Wat is mi Kölle? Worum hocks Du wie en Wanz, 2000 Johr am mormele, jät vun Tolleranz, vun dingem jeruße Hätz ess nit mi vell zo spüre, vun dinger laute Stemm iss nit mi vell zo hüre! Wer en Sproch hät muss sich wehre! Arsch huh Zäng ussenander! Wer e Hätz hät sich erkläre! Arsch huh Zäng ussenander, jäjen Jewalt und Nazidräck! Arsch huh Zäng ussenander! Suns sid e all als nächste Weg! Arsch huh Zäng ussenander! Wat is los mi Kölle, wann sprengste endlich uss de Schluffe spört do net wie de Nazoüüss uss alle Ecke kruffe? Se danze dir öpp de Nas eröm on se sinn am trädde. On do sääss jode Naach on do bess am bädde! Arsch huh Zäng ussenander! Jäjen Jewalt on Nazidreck suns sid e all als nächste Weg!
Songtext
Arsch huh - Zäng ussenander
Du mähs et Fröhstöcksfernsehn ahn un selvsverständlich wie die Wetterkaat kütt unger ferner liefen, wo se wievill Asylante plattjemaat. Na klar, dä Mob hätt widder randaliert, dä Bürjer applaudiert: " Die Kanakken sinn ald ömquartiert, die Naach hätt sich rentiert."
Du jehß ding Brühtcher holle, su wie jeden Morje waatste an dä Thek. do löht ne Typ em Blaumann Sprüch aff, bei dänne et dir nur kotzschlääsch weed. Du denks: Nur russ he, wat ess bloss passiert, dat kein Sau reajiert? Wiesu's e janz Land am kusche, als wöhr et paralisiert?
Wie wöhr et wenn du dämm Blaumann jetz sähs, dat du Rassistesprüch janit verdrähs? Wenn du en vüür dä Lück blamiers, endämm du'n einfach oplaufe löhß? Un övverhaup: wemmer selver jet däät, wemmer die Zäng ens ussenander kräät? Wenn mir dä Arsch nit huh krieje, ess et eines Daachs zu spät.
Woors du dat nit, dä singem Vatter nie et Stillhahle verzeihe kunnt, weil dä sich domohls arrangiert hätt, bess er schließlich vüür dä Trömmere stund? Wie wöhr et, wenn du ding Ideale langsam ens vertredde dääts? Oder will du em Ähnz drop waade, dat dat irjendeiner für dich mäht?
Wie wöhr et, wemmer selver jet däät, wemmer die Zäng ens ussenander kräät? Wenn mir dä Arsch nit huhkrieje, ess et eines Daachs zo spät.
Dä Schuhß ess fruchtbar noch, uss dämm die Nazibrut russkroch. Jetzt jilt et: Arsch huh, Zäng ussenander,
Den
Spinat verlesen, waschen, abtropfen lassen und einige schöne Blätter
zum Garnieren beiseite legen. Die Schalotte und Knoblauch schälen und
sehr fein hacken. Chili waschen, entkernen und in sehr feine Streifen
schneiden. Die Spaghetti in reichlich Salzwasser al dente kochen.
2
Die
Schalotten und Knoblauch im Öl glasig dünsten, Chili einschwenken, mit
Salz und Pfeffer würzen, dann den Spinat zugeben und bei großer Hitze
unter gelegentlichem Wenden zusammenfallen lassen. Den Spinat
abschmecken. Nudeln abgießen, in Teller geben und den Spinat darauf
anrichten. Mit den beiseite gelegten Spinatblättern und mit Parmesan
bestreuen.
Antifaschistische Gruppen rufen zu Protest gegen Neonazi- und Hooligantreffen vor dem Kölner Dom auf
Fotoinfo: Dominik Roeseler (Pro
NRW) sei Versammlungsleiter der Hooligen-Kundgebung in Köln.
Der menschenverachtende Terror des sogenannten Islamischen Staates
(IS) gegen die kurdische Bevölkerung in Nordsyrien sorgte in den letzten
Tagen und Wochen weltweit für Entsetzten. Das nutzen Neonazis,
Rechtspopulisten und Rassisten gezielt aus, um ihre menschenverachtende
Ideologie zu verbreiten. Am 26.10.2014 will das von extrem rechten
Hooligans und organisierten Neonazis ins Leben gerufenen Netzwerk
„Hooligans gegen Salafisten” (HOGESA) ein Treffen in Köln abhalten.
– Unsere Gegendemonstration auf dem Bahnhofsvorplatz (Ausgang Domseite) ist genehmigt!
Beginn: 14:00 Uhr. Kommt alle!
– Die „Hooligans gegen Salafisten“ müssen ihre Kundgebung auf den Breslauer Platz verlegen.
– Es ist zu befürchten, dass eine Demonstration der Hooligans und Neonazis durchgeführt wird.
Die Polizei erwartet 2000 Teilnehmer.
– Immer mehr Neonazis mobilisieren nach Köln. Aktuelle Pressemitteilung – hier….
Pressemitteilung des “Aktionsbündnis gegen den Hooligan- und Neonaziaufmarsch”
– Geänderter Treffpunkt: „Hooligans gegen Salafisten“ versammeln sich am Breslauer Platz, Demonstration wird befürchtet
– Polizei erwartet 2000 Teilnehmer
– gewaltbereiter Neonazi aus NRW Hauptorganisator des HOGESA Netzwerks
– immer mehr gewaltbereite Neonazis mobilisieren nach Köln.
Der Herner Neonazi Andreas „Kalle“ Kraul wird am Sonntag die Rolle
des Versammlungsleiters übernehmen. Dieser fungiert als Regionalleiter
von HOGESA für die Region West. Kraul, der in Herne ein Tattoo-Studio
betreibt und in einem TV-Interview behauptete, er habe mit Neonazis
nichts zu tun, macht auf seinem Facebook-Profil aus seiner tief-braunen
Gesinnung keinen Hehl. Dort postete er unter anderem eine
schwarz-weiße-rote Fahne mit dem Slogan „Nationaler Widerstand“ und
einen gegen Flüchtlinge gerichteten Song eines Berliner Neonazi-Rappers.
Er ist nicht der Einzige, der eine rechte Gesinnung im Internet
präsentiert: Beim Blick in die Profile von HoGeSa-Sympathisant_innen
finden sich zahllose gewaltverherrlichende, neonazistische oder
rassistische Postings und Kommentare. Da wundert es auch nicht, dass
mittlerweile zahlreiche Neonazigruppen, darunter die Partei “Die
Rechte”, zur Teilnahme an der HOGESA Veranstaltung aufrufen.
Thomas Müller, Pressesprecher des Aktionsbündnisses gegen das HOGESA
Treffen: „Von Tag zu Tag wird klarer: Das HOGESA-Treffen in Köln wird
eine Veranstaltung, die von Neonazis organisiert wird und zu der vor
allem Neonazis und Rassisten erscheinen werden. Wenn tatsächlich eine
Demonstration von 2000 (erwarteten) gewaltbereiten Hooligans und
Neonazis zugelassen wird, entsteht eine völlig unkontrollierbare und
nicht zu verantwortende Situation.
Wir fordern die politisch Verantwortlichen der Stadt Köln auf alles
zu tun, um diese Veranstaltung zu verhindern. Jeder und jede ist
aufgefordert, sich dem braunen Treiben am 26.10. entgegenzustellen.“
Treffpunkt für die angemeldete und genehmigte Protestkundgebung: 14 Uhr
Domplatte
Milchdöschen
mit Hitler und Mussolini? Gibt's. In der Schweiz. Zum Sammeln. Die
Supermarktkette Migros hat sich entschuldigt. Es sei ein Versehen
gewesen.
Die Kondensmilchdöschen wurden an Gastronomie-Betriebe versandt. 1.200 Hitler-Exemplare seien im Umlauf.
Bild:
JuNiArt/imago
ZÜRICH kna | Ein Porträt von Adolf Hitler auf Kondensmilchdöschen sorgt für Schlagzeilen in der Schweiz. Wie die Gratiszeitung 20minuten
am Mittwoch berichtete, zeichnet für die brisante Gestaltung der
„Kafferahm-Deckeli“ ein Tochterunternehmen der Supermarktkette Migros
verantwortlich. Auch der italienische Diktator Benito Mussolini
erscheint demnach auf den Deckeln.
Migros entschuldigte sich auf seiner Website für
die „unverzeihliche Fehlleistung“. Die Porträts seien Teil einer
Sammeldeckel-Serie mit insgesamt 55 unterschiedlichen Motiven.
Die Auswahl der Motive wurde laut Darstellung
des Konzerns von der Firma Karo Versand im Auftrag der Migros-Tochter
ELSA vorgenommen. Im konkreten Fall hätten interne Kontrollen versagt
„und die Motive wurden ohne nähere Begutachtung für die Verpackungen
übernommen“.
Die Kondensmilchdöschen wurden dem Bericht von 20minuten
zufolge lediglich an Gastronomie-Betriebe versandt und waren nicht in
Migros-Filialen erhältlich. Insgesamt befänden sich je 1.200 Döschen mit
den Bildnissen Hitlers und Mussolini in Umlauf. Migros kündigte an, es
werde alles unternommen, um die Produkte mit den anstößigen Motiven
zurückzuziehen.
USA / TTIP / EUROPA - AUCH NEUE HANDELSABKOMMEN WERDEN DAS ELEND DER STRIKTEN SPARPOLITIK NICHT BESEITIGEN
Die Wirtschaft in den USA wächst langsam und in Europa
wächst sie so gut wie gar nicht. Das Taumeln der Aktienmärkte in der
letzten Woche ist eine verspätete Anerkennung, dass die Wirtschaft auf
beiden Seiten des Atlantik an der gleichen Krankheit leidet, wobei es
Europa schlimmer getroffen hat. Die Krankheit heißt Sparpolitik.
Was sowohl die US-Regierung als auch ihre europäischen Verbündeten
allerdings als Heilmittel verschreiben, ist ein Handels- und
Investitionsabkommen, das unter dem Kürzel »TTIP« firmiert, was für
»Trans-Atlantic Trade and Investment Partnership« steht. Die
Befürworter behaupten, dass TTIP die wirtschaftliche Erholung
unterstützen würde, weil sie den Abbau von Handelshemmnissen und die
Förderung regulatorischer Konvergenz anzielt, und mithin Investitionen
bringt. Das vorgeschlagene Abkommen ist im US-Kongress, der die
Verhandlungen autorisieren muss, nicht populär. Die Regierung, so
verlautet aus gut informierten Kreisen, hofft darauf, es nach den
Kongresswahlen am 4. November durchzudrücken, in einer so genannten
lame-duck-session. Aber das kann die Verabschiedung nicht garantieren,
denn das Abkommen wird auch in Europa immer unbeliebter.
Einige
wichtige Dinge stimmen nicht mit der TTIP. Zuerst einmal lenkt TTIP von
den eigentlichen Gründen der lahmen Konjunktur ab. Handelshemmnisse
stellen kein echtes Problem dar, denn ein großer Teil des Handels
zwischen den USA und Europa ist bereits weitgehend liberalisiert. Nicht
einmal die Befürworter der TTIP bestreiten, dass dies kaum mehr als
eine triviale Wirkung für das Wirtschaftswachstum haben wird. Der Grund
des schwachen Wachstums ist die Folge einer finanziellen Krise,
verstärkt durch die strikte Sparpolitik.
Diese Politik ist in den
USA nicht ganz so schlimm wie in Europa, denn wir haben zumindest eine
Zentralbank, die für sehr niedrige Zinsen sorgt, solange die für die
Wirtschaft nötig sind. Die Federal Reserve hat so lange und so viele
Staatspapiere aufgekauft, wie es nötig war, um die Zinsraten niedrig zu
halten. Demgegenüber hat die Europäische Union 28 nationale
Regierungen, von denen 17 die gemeinsame Währung, den Euro, angenommen
haben. Aber die Europäische Zentralbank EZB hat – anders als die Federal
Reserve – nur in sehr beschränktem Umfang Staatspapiere der
Mitgliedsländer gestützt.
Die Länder mit den meisten Problemen,
wie zum Beispiel Griechenland, bekommen nur wenig Hilfe. Stattdessen
werden sie zum Opfer einer strikten Sparpolitik, wie sie EU und EZB
fordern. Während also die Federal Reserve verhindert hat, dass die
Spekulation mit Staatspapieren die noch schwache wirtschaftliche
Erholung erstickt, wirkt die Börse in Europa als Vollstreckerin der
offiziellen Sparpolitik. Die Länder, die ihre Haushalte nicht
entsprechend der Vorgaben der EU und der EZB kürzen, werden der Gnade
der Spekulanten überlassen. Diese Politik ist so pervers, dass man
versteht, warum europäische Politiker das Thema gerne übergehen und
lieber über (nicht existente) Handelshemmnisse sprechen wollen. Aber es
wird noch schlimmer.
Bei den meisten Regelungen der TTIP geht es
überhaupt nicht um den Handel. Der wichtigste Punkt dreht sich um die
Beilegung so genannter Investor-Staat-Streitfälle. Die Vorschläge dazu
würden Konzerne und andere Investoren in die Lage versetzen, normale
staatliche Formen wirtschaftlicher Lenkung als »Handelshemmnisse« zu
bekämpfen. Es würden spezielle Schiedsgerichte eingesetzt, um die
ordentlichen demokratischen Entscheidungswege zu umgehen. Das
TTIP-Programm wurde zum größten Teil geheim geschrieben, und zwar
hauptsächlich von Unternehmen. Deshalb geht es bei TTIP weniger um
Anstöße für Investitionen oder Handel, vielmehr ist es ein
Hinterzimmer-Unternehmen, um ein undemokratisches Instrument zu
schaffen, mit dem man die staatlich kontrollierte Form des Kapitalismus,
die immerhin von der Mehrheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger
gewünscht wird, schwächen kann. Und hier treffen sich die Finanzkrise,
die Sparwirtschaft und die TTIP – man erkennt sie als Zutaten ein und
desselben teuflischen Gebräus: Sie alle sind Ausdruck einer Ideologie,
die als Neoliberalismus bekannt ist. Diese Ideologie behauptet, dass
jede Wirtschaftslenkung falsch ist und dass Regierungen sich in keinem
Fall den Märkten in den Weg zu stellen haben. Als Europäer und
US-Amerikaner ihre Finanzmärkte liberalisierten, wurden dort
undurchsichtige und riskante Finanzprodukte erfunden. Der Finanzcrash
der Jahre 2007/08 war die Folge. Und als Heilmittel der Krise führten
die Regierungen überall Sparhaushalte ein, anstatt ernsthaft zu
versuchen, die Finanzmärkte wieder unter Kontrolle zu bekommen – um
»Vertrauen« bei gerade den Finanzkreisen zurückzugewinnen, die den
Crash gerade verursacht hatten. Da kann es nicht überraschen, dass die
strikte Sparpolitik sich als eine wirtschaftliche Plage entpuppt.
Der dritte Pfeiler einer neoliberalen Wirtschaft besteht darin, dass
alle Formen sozial motivierter Eingriffe in den Markt – sei es zugunsten
von Gesundheit, Arbeitsrechten, finanzieller Sicherung oder
Umweltschutz – unangemessene Hindernisse des freien Handels darstellen.
Genauso wie die Neoliberalen Finanzkontrollen in jedem Land zerstören
wollen, so hoffen sie auch, den Handel als Rammbock dafür zu nutzen,
bestimmte Regeln, die in einem Land überlebt haben, endgültig zu
zerstören.
Die Versprechen, die an diese Handelsabkommen
geknüpft werden, wurden regelmäßig von der Wirklichkeit widerlegt. Das
Nordamerikanische Freihandelsabkommen von 1993 – NAFTA – sollte neue
Jobs und wirtschaftliches Wachstum für Mexiko bringen, die
Exportchancen der USA steigern und die Einwanderung aus Mexiko begrenzen
helfen. Tatsächlich aber geriet Mexiko in immer tiefere wirtschaftliche
und politische Probleme, wodurch die verzweifelte Einwanderung in die
USA sich noch erhöhte. NAFTA hat in der Folge dafür gesorgt, in allen
drei Vertragsländern USA, Kanada und Mexiko die staatliche Regelung der
Wirtschaft zu untergraben. Die Wahrheit ist, dass die USA, Europa und in
dieser Angelegenheit auch Mexiko in den Zeiten stärker wuchsen, als sie
noch stark regulierte Wirtschaften waren. Es gab damals noch höhere
Handelshemmnisse, aber sie haben nicht weiter geschadet, denn die
makroökonomischen Bedingungen führten zu guten wirtschaftlichen
Ergebnissen und die Arbeitnehmer erhielten einen gerechteren Anteil vom
wirtschaftlichen Gesamtergebnis.
Es kann nicht verwundern, dass
die Konzerneliten auf beiden Seiten des Atlantik Abkommen wie TTIP
propagieren. Was verwundert, ist, dass eine Regierung der Demokraten in
Washington und verschiedene sozialdemokratische Regierungen in Europa
TTIP ebenfalls unterstützen. Das neoliberale Programm ist praktisch
gescheiter. Weder finanzielle Deregulierung noch Sparwirtschaften noch
Handelsabkommen wie NAFTA haben funktioniert. Wir brauchen nichts so
dringend wie eine robuste Oppositionspartei gegen den neoliberalen
Konsens.
Autorisierte Übersetzung eines Artikels von Professor Robert Kuttner, Brandeis University
