Senator Scheele verweigert Antworten zum Tod Yagmurs!

In seiner gestrigen Sitzung beschäftigte sich der Familien-, Kinder-
und Jugendausschuss mit dem Tod des Mädchens Yagmur. Sozialsenator
Scheele würgte dabei die Fragen der Abgeordneten mit Verweis auf einen
ausstehenden Bericht der Jugendhilfeinspektion ab und war erneut nicht
bereit, die Umstände des Todesfalles zu benennen. Obwohl ein
Zwischenbericht längst angefordert wurde, wurden Opposition und
Öffentlichkeit erneut vertröstet, diesmal auf Ende Januar. „Schon in der
Sitzung vom 23. Dezember 2013 hat Scheele die Abgeordneten wegen
angeblich mangelnder Aufarbeitungszeit ohne Antworten stehen gelassen.
Mittlerweile ist fast ein Monat vergangen und wieder weigert er sich,
Fragen zum Fall zu beantworten“, kritisiert Mehmet Yildiz, kinder-,
jugend- und familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der
Hamburgischen Bürgerschaft. „Detlef Scheele hat als verantwortlicher
Senator die Pflicht, dem Parlament Auskunft zu geben. Er kann sich nicht
rausreden, indem er auf eine ihm untergeordnete Abteilung wie die
Jugendhilfeinspektion verweist. Das Verhalten des Senators nimmt
autoritäre Züge an. Der SPD-Senat verfällt in die alte Gewohnheit, die
Opposition in ihrem Auskunftsrecht zu beschneiden. Damit muss Schluss
sein.“