U-Bahn, Stadtbahn, Busse: So fährt die SPD alles an die Wand

Auf ihrer Klausur am Wochenende hat sich die SPD-Fraktion erneut
vehement gegen eine Stadtbahn für Hamburg ausgesprochen. „Anscheinend
hat die SPD die Ostseeluft nicht gut vertragen“, erklärt dazu Heike
Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der
Hamburgischen Bürgerschaft. „Was sie in Sachen U-Bahn-Ausbau auf den
Tisch legt, ist jedenfalls für die Hamburgerinnen und Hamburger nur
,Tetsche mit Utsichten‘.“ Das Versprechen neuer U-Bahn-Linien habe die
SPD seit Jahrzehnten vor fast jedem Wahlkampf gegeben – und fast genauso
oft gebrochen. „Als Argument gegen die Stadtbahn bringt die SPD jetzt
die Proteste gegen die Busbeschleunigung an – das eine hat mit dem
anderen aber nichts zu tun“, so Sudmann. „Zumal der Senat diese Proteste
durch schlechte Planung ganz allein selbst verschuldet hat.“

Wer vom grünen Tisch aus plane und die AnwohnerInnen nicht frühzeitig
und umfassend beteilige, fahre jede Planung gegen die Wand, kritisiert
die Verkehrsexpertin. „Aber jetzt verstehe ich auch, warum die SPD die
Busbeschleunigung so grottenschlecht plant und umsetzt: Je mehr Protest
sie jetzt erntet, desto stärker kann sie gegen die Stadtbahn
argumentieren. Taktisch geschickt, verkehrspolitisch ein Desaster.“