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Donnerstag, 15. Mai 2014
Trau dich einfach, es tut nicht weh: Bei den Wahlen zur Bezirksversammlung in Altona die LINKE wählen….Gestern auf Rantanplan's Blog entdeckt. Mir war selber nicht bewusst, wie sehr doch die Arbeit der Fraktion in Altona wahrgenommen und auch geschätzt wird. Danke für diesen Beitrag.
Es soll mal wieder gewählt werden am 25. Mai – für ein Europaparlament, dessen parlamentarischen Rechte fast vollständig durch die Exekutivbefugnisse der jeweils nationalen Regierungen beschränkt werden und im Wesentlichen schmückendes Beiwerk einer von den großen europäischen Mächten kontrollierten EUROPÄISCHEN KOMMISSION ist. Wer hier wählt, mag wählen – allerdings sollte er/sie dabei die alte anarchistische Weisheit nie vergessen: „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten“. Der Wahlakt bei der Europawahl dient den nationalen Regierungen lediglich als Selbstermächtigungsritual, um ihre katastrophale Europapolitik der letzten Jahre fortzuführen – man sieht’s auch aktuell daran, dass Straßen und Plätze mit Mutti Merkel vollplakatiert werden, obwohl sie für das EU-Parlament gar nicht zur Wahl steht.....
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