Da hat sich unser Sozialsenator Scheele aber etwas Schönes ausgedacht, um den
armen Hartz-IV-Beziehern den ersten Arbeitsmarkt wieder etwas näher zu bringen: Der
Null Euro Job. Aber hat denn dieser Mann es sich wirklich genau überlegt, glaubt der
denn wirklich wir arbeiten für 0,-€ ?
Bei den Null Euro Jobs (Maßnahme nach §45 SGB III in Verbindung mit§16 SGB II,
damit auch die Juristen unter uns verstehen, um was es dabei geht) handelt es sich um
Umsonstpraktika, die in einigen Branchen schon lange Gang und gäbe sind. Doch für
wirklich Umsonst, soll es ja nicht sein, verkündet unser Sozialsenator stolz, denn die
Arbeitgeber könnten ja, freiwillig, versteht sich, etwas hinzuzahlen. Doch ist denn schon
mal jemand nach dem x-ten Umsonstpraktika, oder nach dem x-ten Ein Euro Job dem
ersten Arbeitsmarkt wirklich etwas näher gekommen? Auch die unsäglichen Ein Euro
Jobs, haben bisher eher noch Arbeitsplätze wegrationalisiert, als Arbeitsplätze wirklich
neu erschaffen.
Sanktionen bei Verweigerung von Null-Euro-Jobs
Wer sich weigert, einen Null-Euro-Job anzunehmen, muss mit einer Sanktion rechnen.
Diesbezüglich gelten die gleichen Regelungen wie bei Ein-Euro-Jobs. Kritiker wie der
Arbeits- und Sozialrechtler Harald Thomè rufen zum Protest gegen die Null-Euro-Jobs
auf. „Machen wir dem Hamburger Senat und der SPD bundesweit klar, was wir von
Ihren Zwangsarbeitsmodellen halten“, heißt es in seinem Newsletter. „Der Hamburger
Vorstoß ist als ein Testballon einzuschätzen, auszuprobieren wie stark der Widerstand
dagegen ist. Wenn 'die Initiatoren' auf keinen massiven Widerstand stoßen, ist davon
auszugehen, dass Null-Euro-Jobs beziehungsweise offene Zwangsarbeit bundesweit
eingeführt werden.“
Deshalb fordern wir:
- keine Null Euro Jobs.
- Übernahme aller noch Beschäftigten Ein Euro Jobber in sozialversicherungspflichtige
Beschäftigungsverhältnisse.
Beteiligt euch an den Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV und an in Zukunft
folgenden Protesten!
Macht mit bei der LAG Arbeit und Armut und wehrt Euch!
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