Fraktion, oder doch nicht? Nichts genaues weiß man nicht in Altona.

In die Bezirksversammlung (BV) gewählte sind nach geltendem Recht keine Abgeordneten. Dazu fehlen den Gewählten bestimmte Rechte. Somit sind sie Mitglieder eines Verwaltungsausschusses. Um in der BV eine Fraktion bilden zu können, bedarf es per Gesetz einer Anzahl von mindestens drei Mandaten. Diese haben in Altona weder die FDP, noch die AFD erreicht. Somit fehlen diesen beiden Fraktionen viele Gelder. Für die Unterhaltung eines Büros, und eines in diesem Büro Beschäftigtem. Außerdem können diese Mandatsträger an nur zwei Ausschüssen beteiligt werden. Die Meinungs- und Willensbildung findet aber in der Regel in diesen Ausschüssen statt. Ebenso fehlt ihnen das Antragsrecht in der BV. Ihnen fehlt es somit an vielem. Ich für meinen Teil werde die Gewählten der AFD weder mit Blicken, noch mit Worten in der BV würdigen. Ich werde sie nicht zur Kenntnis nehmen. Allerdings, und hier wird es spannend, ist die Frage wie die FDP in der Zukunft mit dem Verlust ihres Fraktionsstatus' umgehen wird. Vielleicht bilden sie ja doch eine Fraktion mit der AFD. Momentan kann ich es mir, so wie ich Herrn Flemming aus der FDP in den vergangenen drei Jahren kennen gelernt, nicht vorstellen. Also: Nichts genaues weiß man nicht in Altona. Dass war mein Kommentar zum Vatertag, den ich mit dem Einholen von Plakaten, gemeinsam mit Robert, verbracht habe. So gehabt Euch wohl.

In Altona läuft es, so wie es bisher ausschaut, auf dreizehn! Ausschüsse hinaus.

Wahlsieger gesucht

In allen Hamburger Bezirken sitzt künftig die AfD im Parlament. Wer die Partei da vertritt und mit welchen Inhalten – es bleibt nebulös. Eine Spurensuche.

http://www.taz.de/Der-AfD-auf-der-Spur/!139329/